Johannes Hertrampf – 08.03.2017
– nationalstaatliche Wirtschaft –
Die Opposition scheint eine Sisyphusaufgabe zu sein.
Ein Schritt vor, ein Schritt zurück. Und das fortwährend. Die Initiativen reißen nicht ab, obwohl ständig dabei Kräfte verschleißen. Der Zuwachs an neuen Kräften überwiegt. Das Spiel von Hoffnung und Enttäuschung scheint damit endlos zu sein.
Seit der Gründung der BRD wurde zwar viel demonstriert und kritisiert, aber abgebogen wurde die Linie, die zum heutigen Desaster führte, nicht. Dennoch hat die Kritik an der Politik zugenommen. Obwohl die Politik sich jedes Mal durchgesetzt hat, hat sie an Rückhalt bei den Bürgern verloren. Der Zusammenhalt der Gesellschaft unter ihrer Verantwortung ist brüchig geworden. Außenpolitisch ist sie ohne Einfluss. Die EU befindet sich in Auflösung. Deutschland geht einer heftigen Regierungskrise entgegen. Aber der Ausblick nach einer grundlegenden Änderung ist nicht verheißend. Es sieht eher so aus, dass ein langfristiger, aufreibender Prozess der Selbstzerstörung bevorsteht, der generell nicht unabwendbar, aber nach der gegenwärtigen Sachlage eher wahrscheinlich ist.
Die Opposition richtet sich gegen Vorhaben der Regierung, doch ihre Kritik perlt regelmäßig ab. So die großen Demonstrationen der Friedensbewegung gegen die Stationierung von Atomwaffen, gegen den Nato-Doppelbeschluss, gegen die Nutzung der Kernkraft. Hinzu kommen die zahlreichen kleinen Parteien mit Info-Ständen, Parteitagen, Wahlbeteiligungen und umfangreicher Aufklärungsarbeit. Dem System gelingt es relativ leicht, die Kritik ins Leere laufen zu lassen, ihr Wirken zu begrenzen. Die simpelste Methode ist, die Kritiker werden verschwiegen oder herunter gerechnet. Ab einem öffentlichen Minimum wird die Kritik von den Medien aufgegriffen, zerpflückt und negativ abgestempelt, ohne ihr die Möglichkeit zur Selbstdarstellung zu geben. Die Medien bleiben ihr verschlossen und feindlich gesonnen. Von besonderer Wirkung erwies sich die Rechts-Links-Polarisierung. Da die Linken sich als Verteidiger der sozialen Gerechtigkeit aufführen und von daher von den sozial Benachteiligten Unterstützung erhalten und gleichzeitig aber den Kampf gegen „Rechts“ an erste Stelle setzen, sind sie für die herrschende Politik ein willkommenes Mittel, die Kritik an ihr zu spalten und zu diskreditieren. Unter Merkels Kanzlerschaft wurde der Kampf gegen Rechts staatlich fest institutionalisiert, indem auf Bundes- und Länderebene Finanzmittel bereitgestellt wurden, aus denen Gelder in ein unübersichtliches Geflecht abfließen, in eine unübersehbare Zahl von Grüppchen und Vereinen, die sich dem postfaktischem Kampf gegen Neofaschismus, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus verschrieben haben. So berichtete die „Sächsische Zeitung“ am 08.03.2017, dass die Landesregierung ein Landesprogramm „Weltoffenes Sachsen“ mit vielen Millionen Euro Steuergeldern beschlossen hat, um das Demokratieverständnis unter den Bürgern zu verbessern. Dieser Kampf linker Kräfte gegen die rechte Gefahr ist zu einer festen Stütze der offiziellen Politik und zu einem wirksamen Mittel bei der Abwehr der Regierungskritik geworden. Die unverhohlene Ausnutzung linker Kräfte durch die offizielle Politik wäre ohne Korruption der linken und grünen Führer nicht möglich. Es ist ein Novum, dass mit Einsetzen der Flüchtlingskrise sogar jede kritische Stimme ohne analytische Begründung, die einfache Behauptung genügt, in die neofaschistische, fremden-feindliche Ecke gestellt wird. Wer dort aufgespürt wird, wird dort dauerhaft verortet. Da die kritischen Stimmen in Deutschland zunehmen und lauter werden, wächst nach links-grüner Auffassung die rechte Gefahr. Es bestätigt sich die Entdeckung des ehemaligen Bundespräsidenten Gauck, wonach die überwiegende Mehrheit der Deutschen einen rechten Erbfehler in sich trägt und eine Außenseiterrolle in der Menschheitsgeschichte einnimmt.
Wo nur ein kleiner Zweifel nagt, entsteht ein großes Misstrauen. Daher die ängstliche Vorsicht der Opposition. Sich gegen „Rechts“ abzugrenzen, gehört zum politischen Ritual. Schon der leiseste Verdacht verlangt Reue, denn der Verdacht hat Gründe. Kein Verdacht ohne Grund. Und wenn er sich auf das Phantom der deutschen Erbschuld beruft. Dass dieser spekulative Hokuspokus wirkt, hängt damit zusammen, dass den Menschen über Jahrtausende hinweg die Erbschuld eingebläut wurde. Die heutige Politik reaktiviert das verinnerlichte Schuldbewusstsein. Sie wendet das an, was in der ganzen Zivilisation getan wurde, Schuldgefühle pflegen und das Selbstbewusstsein der Bürger untergraben. Deshalb verlangt sie öffentliche Reue und Abbitte, nie wieder zweifelhafte Gedanken, sprich brisante Kritik, zu äußern. Damit hat sie die Opposition weitgehend an der Leine und unter obrigkeitlicher Zensur. Und nicht nur das. Das ganze geistige Klima ist vergiftet. Die Lähmung eines Volkes hat klar erkennbare politische Absichten.
Wird der Gegendruck zu groß, geht die Politik den Weg der kleinen Schritte. Man spricht von Missverständnissen, die den richtigen Gedanken in falsches Licht stellen. Das bedrohliche Phänomen wird so auf Distanz geschoben, so dass seine Bedrohlichkeit nicht mehr aktuell zu sein scheint. Der von der Kritik vorausgesagte heftige Knall findet nicht statt. Sie verlegt ihn rechthaberisch auf einen späteren Zeitpunkt. Aber der Zweifel an ihr hat sich eingenistet. Sie ist also doch nicht so koscher, wie sie sich ausgibt. Daraus wird Argwohn. Aus diesem wird Misstrauen, zumal wenn die Opposition sich mit internen Machtkämpfen zermürbt.
Das war es dann?
Die Kritiker sind ungeduldig. Es soll alles schnell gehen. Im jugendlichen Überschwang wollen sie den schnellen Erfolg. Man brauche doch bloß mal richtig mit der Faust auf den Tisch zu hauen. Sie steigern sich in Machtphantasien hinein, verklären die Geschichte und verhöhnen das träge, feige Volk. Und bald stellt sich heraus, es fehlt an finanziellen Mitteln. Dann kommt es zum Bruch, ab dem sie aufhören, Demokraten zu sein. Sie haben sich übernommen und niemand will sie hören. Der persönliche Einsatz war hoch. Und da die Wirkung gleich Null ist, breitet sich Fatalismus und Pessimismus aus. Sie sind vom Misserfolg demotiviert. Die Kritik wird zur konspirativen Sekte und diese schließlich ein Stein im Gefüge des Systems.
Die Kritik war bisher ihrer Aufgabe nicht gewachsen. Das ist vorwiegend darauf zurückzuführen, dass sie sich nicht der geschichtlichen Zäsur bewusst war. Sie lief der Politik hinterher. Sie war der Schmerzensschrei der Opfer. Die Eitelkeit und Affekthascherei unter den Wortführern verleitete zum Aktionismus und hatte zur Folge, dass der Pflug nicht tief genug angesetzt wurde. Wer diesen „Umweg“ meidet, der beschränkt sich auf Phänomenal-Kritik, die offiziell unter Meinungsfreiheit fällt. Es fehlt die Wesenskritik, eine historisch-theoretische Gesamtschau, die den eigenen Standort erkennen lässt, was sich angeblich nach offiziellem Urteil gegen die freiheitlich-demokratische Ordnung richtet und deshalb nicht unter Meinungsfreiheit fällt.
Das ist gemeint, wenn fester Boden unter die Füße kommen soll.
Durch Deutschland zog sich die sensibelste Grenze der beiden im Zwanzigsten Jahrhundert nach Weltherrschaft strebenden Mächte. Diese wirkt nach bis in die Gegenwart. Die Stellung zur Nachkriegsvergangenheit bis zum Anschluss der DDR an die BRD wird von den Regierenden mit Argusaugen beobachtet, damit ja die offiziellen Bewertungen eingehalten werden, weil sie Material zur Rechtfertigung der Gegenwart sind. Selbst die Opposition ist nicht frei davon. Es gibt Unterschiede in der Beurteilung der Gegenwart und in den Zielen. Es gibt zwei Haltungen: die aus dem Westen und die aus Mitteldeutschland, die fundamentaler ist. Die herrschende Meinung reagiert auf Kritik aus Mitteldeutschland besonders allergisch, weil ihr angeblich noch immer der Sozialismus anhaftet. Oft wird über sie ein Hauch von Nostalgie ausgebreitet, unter dem sich nur die Undankbaren, Unzufriedenen und Enttäuschten tummeln würden. In Wirklichkeit verbirgt sich in der Abneigung ihr Interesse, weil sie die Deutschen damit gegeneinander ausspielen kann. Der Tiefenpsychologe Pfeiffer hat da „originelle“ Zusammenhänge aufgedeckt. Die Opposition aus dem Westen wehrt diesen Giftstachel nicht entschieden ab, weil sie selbst von diesem Wertgefühl nicht frei ist. Darüber sollte offen gesprochen werden, wird aber nicht, um angeblich dem Gegner keine Blöße zu geben. So schwelt eine Meinungsverschiedenheit – Kann man nur vom Westen lernen? – fort, die das gegenseitige Verständnis stört.
Umso mehr gilt: Die öffentliche Diskussion der Probleme der Opposition schwächt diese nicht. Die Öffentlichkeit als Sauerstoff der Demokratie(G. Wallraff) gilt eben auch für die Opposition. Der Bürger hat ein Recht darauf, zu wissen, was in der Opposition vor sich geht, denn schließlich geht es ja um ihn.
Der Grundkonsens der Opposition wird durch die unterschiedlichen Erfahrungen infolge der Teilung Deutschlands und die unterschiedlichen Erfahrungen beim Anschluss erschwert. Das ist aber nicht negativ, denn diese differenzieren die Sicht auf die Gegenwart und Vergangenheit. Unmittelbar beim Zusammenschluss und danach war die Meinung aus dem Osten wenig gefragt. Der „Ossi“ sollte sich in die neue Zeit einleben und seine Vergangenheit möglichst bald vergessen. In der Bewertung der DDR stimmten die herrschende Meinung und die Opposition grundsätzlich überein. Partnerschaft in der Opposition setzt aber voraus, dass es ein gemeinsames Fundament gibt, eine große gemeinsame Klammer, eine große gemeinsame Wahrheit, die nicht nur nach vorn weist, sondern auch die Vergangenheit aufhellt. Diese Klammer fehlte zwischen der westlichen und der mitteldeutschen Opposition. Wie in der offiziellen Politik sollte auch in der Opposition die mitteldeutsche Position die westdeutsche einnehmen. So geschah es denn auch, was zur Folge hatte, dass die Opposition insgesamt ohne zukunftsweisendes gesellschaftliches Konzept war, in das auch die deutsche Geschichte einordenbar. Ohne einen solchen Leitfaden lässt sich die heutige Zeit nicht als Resultat und als Anfang begreifen, nicht als Zäsur der Weltgeschichte. Der Mensch hat sich vor allem durch den technischen Fortschritt zu dem gemacht, was er heute ist und diese Determiniertheit wird weiter bestehen, wenngleich wir nicht die konkreten Formen voraussagen können und – nicht wollen. Die Belege einer solchen Konzeption hat die Geschichte der Technik hinreichend geliefert.
Wenn man nicht den Systemcharakter erkennt, dann kann man mit den Fakten nicht viel anfangen. Neben der Phänomenal-Kritik muss die entwicklungsgeschichtliche Linie herausgearbeitet werden. Sie ist der Nerv der Aufgabe, in die wir uns hinein bewegen. Der historisch-notwendige Gesamtverlauf ist der Kernbereich, aus dem die heutige Opposition sich ableitet. Ohne diesen zerfasern die Initiativen. Im Hinblick auf diese Betrachtungsweise haben die Länder Osturopas erlebt, dass eine neue Gesellschaft eben nicht durch einen resoluten Willensakt zustande kommt, der das Muster für den Vollzug der historischen Notwendigkeit vorgibt.
Die neue Gesellschaft entsteht nicht auf dem Reißbrett eines Lenkers oder einer Partei, sondern als Vielfalt eigenständiger individueller Schöpfung, in der sich eine neue Übereinstimmung äußert. Es lag nicht an der historischen Sicht, es lag an der Vorstellung wie Neues entsteht.
Klassenkampf und Diktatur gehören zusammen. Die Erkenntnis der Rolle der Technik hätte den Klassenkampf nicht als bestimmende Triebkraft erscheinen lassen und die Diktatur damit überflüssig gemacht. Technischer Fortschritt als Triebkraft impliziert die Reform als gangbaren Weg, weil er selbst so auftritt. Das Verkennen der Technik und die Einbildung, für die Endstufe der Menschheit vorbestimmt zu sein, vereinfachte die Vorstellung von der menschlichen Selbstschöpfung.
Die historische Betrachtungsweise ist im heutigen westlichen Denken weitgehend fremd. Auch bei der Opposition. Daraus erklärt sich ihr fehlender historischer Optimismus. Die östliche Opposition, mit ihrem Hintergrund des sozialistischen Experiments ist auch nicht frei von Befangenheit, da sie noch immer kurzsichtig in Kapitalismuskritik verwurzelt ist und nicht den Blick auf die ganze Zivilisation richtet. Technik als Triebkraft und Zivilisationskritik als Sozialkritik sind die beiden erfolgversprechenden Ausgangskomponenten eines Erneuerungsbewusstseins. Entgegen der oft gehörten Behauptung ist Technik eben nicht sozial neutral, sondern verändert die Stellung der Menschen zueinander.
Das Augenmerk einer prinzipiellen Systemkritik liegt in der Wechselwirkung dieser beiden Komponenten. Es geht also heute nicht um eine Kapitalismuskritik an sich. Diese würde bedeuten, dass die Kritik auf eine nachkapitalistische Ordnung orientiert, auf eine Ordnung innerhalb der Zivilisation ohne privatkapitalistische Wirtschaftsorganisation. Aber das ist nicht realistisch. In allen ehemaligen sozialistischen Ländern erfolgte eine Rekapitalisierung der Wirtschaft. Dieser neue Kapitalismus ist eine durch die praktischen Umstände erzwungene Reform des alten Kapitalismus. Er ist national-orientierter, protektionistisch ausgerichtet, weil er sich anders nicht behaupten kann. Das ist seine Besonderheit und sein Vorteil. Die nationalorientierte Rekapitalisierung der Wirtschaft ist eine zukunftsweisende Ausrichtung, die überhaupt nicht den Ideen- und Güteraustausch zwischen den Volkswirtschaften ausschließt, sondern nur den nationalstaatlichen Zweck in den Mittelpunkt stellt. Praktisch wird diese Reformierung dadurch gestört, dass die westlichen kapitalistischen Länder die östlichen Staaten auf ihre Seite ziehen wollen, anstatt ihnen ihre Selbstbehauptung zuzugestehen. Sie stoßen sich an der nationalstaatlichen Orientierung, weil sie eine globale imperiale Orientierung haben, die ihr Pferdefuß ist.
Aus diesen Überlegungen kann geschlussfolgert werden, dass die politischen Ziele der Opposition nicht antikapitalistisch sein dürfen, sondern generell antizivilisatorischen Charakter tragen müssen, wobei der Globalismus als Weltherrschaftsstreben ein markanter Angriffspunkt ist. Die Gesellschaft ist von den zivilisatorischen Schwächen zu befreien, die im Kapitalismus wirken, aber nicht spezifisch für ihn sind, wie eben das Weltherrschaftsstreben, sondern in allen Wirtschaftsordnungen der Zivilisation auftreten. Es handelt sich also um Erscheinungen, die nicht erst der Kapitalismus hervorgebracht hat, die in ihm aber besondere Dimensionen angenommen haben. Er bedient sich dieser Mittel. Aus dieser Tatsache ergibt sich die Frage, sind diese Mittel konstitutiv für ihn? Dass er sie in der Zivilisation nutzt, beweist nicht, dass sie konstitutiv für ihn sind, dass er ohne sie nicht existieren kann. Wenn sie nicht seine Besonderheit ausmachen, dann ist kapitalistische Wirtschaftsorganisation auch ohne diese Mittel möglich.
Wesentlich für die kapitalistische Wirtschaftsform ist das Privateigentum an Produktionsmitteln und daraus folgend das Recht auf Unternehmertum und das Recht zur Organisation von arbeitsteiligen Prozessen zu eigenständigen Wirtschaftseinheiten über das Kapital. Angesichts der gesellschaftlichen Folgen ist dieses Recht mit einer hohen gesellschaftlichen Verantwortung verbunden. Ein Unternehmer ist in hohem Maße ein Gestalter von Gesellschaft. Zwischen dem privatkapitalistischem Unternehmer und dem Handwerker besteht in dieser Hinsicht kein Unterschied, nur der Wirkungsgrad ist ein anderer, weil der Handwerker seinen Betrieb nicht über das Kapital, sondern über sein individuelles Leistungsvermögen organisiert. So sind die kapitalistische Wirtschaftsform in der Herrschaftsgesellschaft und die kapitalistische Wirtschaftsform in der nachzivilisierten Gesellschaft jeweils Warenproduzenten, die gleiche und unterschiedliche Züge aufweisen. Ihre Realwirtschaftlichkeit macht sie für die gesellschaftliche Erneuerung unverzichtbar, unter der Voraussetzung ihrer nationalstaatlichen Ausrichtung.
Auf die realwirtschaftliche Erneuerung deutete seinerzeit schon der Begriff der sozialen Marktwirtschaft hin. Sie war gedacht als Dritter Weg neben kapitalistischer und sozialistischer Wirtschaftsorganisation. Die soziale Marktwirtschaft wurde dann nicht weiter ausgearbeitet, weil sie nicht in die Herrschaftsgesellschaft passte. Sie diente den westdeutschen Politikern als willkommener Kampfbegriff gegen die sozialistische Planwirtschaft in der DDR.
In der nationalstaatlichen Orientierung tritt die Hoheit der Volkssouveränität in Erscheinung, aus der sich zwei weitere wichtige Orientierungen ergeben: die Orientierung als Friedenswirtschaft und damit Verzicht auf Produktion von Rüstungsgütern und die Orientierung auf Arterhaltung bei Pflanze und Tier als Zielstellung gesellschaftlicher Reproduktion.
Abschließend: Wenn hier von Erneuerung der Gesellschaft gesprochen wird, dann ist eine Gesellschaft gemeint, die auf Grundlage der kapitalistischen Organisation der Wirtschaft in einem gewaltlosen Reformprozess diese drei Merkmale zu den bestimmenden macht. Damit steigt sie de facto aus der Formation der Herrschaftsgesellschaften, der Zivilisation, aus.
Johannes Hertrampf – 08.03.2017