Johannes Hertrampf – 10.07.2017
Die G20 ist kein demokratisch legitimiertes Organ zur Erarbeitung gemeinsamer Schwerpunkte der Völkergemeinschaft. Die G20 ist eine vom Steuerzahler bezahlte Initiative des Westens, um seinen Führungsanspruch durchzusetzen. Es geht um gemeinsame Sichten zu vorgegebenen Schwerpunkten, die im Zuge der Globalisierung in Richtung „Eine-Welt-Regierung“ auftreten. In Hamburg waren es vor allem der Freihandel und das Klima. Diese beiden Probleme waren ausgewählt worden, weil D. Trump die bisherige Sichtweise kategorisch ablehnt. Das Ziel dieses Gipfels war, Trump zu isolieren und zu disziplinieren. Dieses Ziel wurde nicht erreicht. Trump stand im Mittelpunkt des Treffens, aber nicht als Geächteter und Bereuender, sondern als überzeugter Politiker der Großmacht USA, der unbeirrbar an seiner Agenda festhält. Darüber waren sich alle Kommentatoren der Weltpresse einig. Trump, Putin und Xi Jinping waren die drei markanten Persönlichkeiten auf diesem Gipfel, deren Besonnenheit mit viel Sympathie von den Völkern zur Kenntnis genommen wird. Dass Putin und Trump sich dann erstmals zu einem langen und freundschaftlichen Gespräch trafen, war für die Gegner der Trump‘schen Agenda, zu denen eben auch A. Merkel gehört, eine bittere Pille.
Und nicht nur das. Dieses Zusammentreffen war ein Zeichen für den beiderseitigen Willen zu einer dauerhaften partnerschaftlichen Zusammenarbeit, im Besonderen betreffend die friedliche Lösung des Syrien-Konfliktes.
Die Vorbehalte gegen D. Trump nehmen ab. Allmählich dämmert es in einigen Köpfen. Die schroffe Ablehnung des amerikanischen Präsidenten wird porös und beginnt zu bröckeln. Die deutschen Politiker und die Medien ahnen, dass sie sich gegen die neue Führung der USA nicht durchsetzen können. Die volksverhetzenden und unverhüllt hämischen Äußerungen und Kommentare, die nach der Präsidentenwahl von den Medien verbreitet wurden, werden spürbar zurückgezogen.
Trotzdem, die Sache ist noch nicht erledigt. Bundeskanzlerin Merkel sieht sich in der Rolle der ersten Wortführerin der internationalen Kritik am amerikanischen Präsidenten. Diese selbsternannte Führungsrolle ist insofern peinlich, da ihr kein einflussreicher Politiker auf der Weltbühne Beifall spendet. Sie hat keine politischen Erfolge aufzuweisen und stößt bei den Völkern Europas auf Unverständnis und Ablehnung. Sie verkennt völlig die veränderte Weltlage. Die kurzzeitige Euphorie des Westens nach dem Niedergang des Sozialismus ist längst verflogen. Der Führungsanspruch ließ sich nicht durchsetzen. Die USA haben mit ihrer Politik maßgeblich zu dieser Erkenntnis beigetragen. Ein Führungsanspruch ist eben nicht mehr zeitgemäß. Aber der EU schwebt noch immer diese Wahnvorstellung vor. Sie führt sich auf, als wäre sie auserwählt, mit Merkel an der Spitze den Völkern und Staaten ihren Willen aufzuzwingen.
Im Verständnis der Wirklichkeit hat sich ein großer Unterschied zwischen der EU und den tatsächlichen Großmächten der Gegenwart, USA, China und Russland aufgetan. Bei diesen setzt sich die Erkenntnis durch, dass mit einem neuen Kapitel internationaler Beziehungen begonnen werden muss. Die Völker lehnen eine Politik, die zu Spannungen, Konflikten und Kriegen führt, ab. Sie wollen eine Welt des Friedens, der Achtung vor Mensch und Natur, in der sie ihre individuellen Anlagen ausbilden und jeder seinen persönlichen Sinn des Lebens findet. Sie wollen die Zeit von Hass und Angst, von Rivalität und Überlebenskampf hinter sich lassen.
Sie wollen ein Leben in Sicherheit und Überschaubarkeit. Wer diesem Verlangen nicht Rechnung trägt, der hat den Zeitgeist nicht verstanden, der stößt auf wachsenden Widerstand. Dieses Verlangen ist keine illusionäre Sehnsucht, sondern geistige Voraussetzung für ein höheres intensives schöpferisches Dasein des Menschen.
Trotz aller Beteuerungen, die EU befindet sich nicht auf diesem Weg, sie reagiert auf die Weltveränderungen, indem sie alte Herrschaftsschablonen herauskamt, z.B. Wirtschaftssanktionen und destabilisierende Wühlarbeit, wenn Länder sich ihr als Führungsmacht der Globalisierung widersetzen. Sie spricht von internationalen Herausforderungen, gegen die man sich wappnen muss und meint die Abwehr des wirtschaftlichen und politischen Erstarkens der Völker und Staaten, die bisher von der westlichen Welt nach Strich und Faden ausgeplündert und unterdrückt wurden. Sie malt ein Bild von der Zukunft, das von Kampf um Selbstbehauptung und Konkurrenzabwehr gezeichnet ist, sie transformiert die Vergangenheit in die Zukunft und verbreitet Angst und Unsicherheit. Die Völker der westlichen Länder sollen ihren Politikern dankbar sein, dass sie von solchen „klugen und erfahrenen Eliten“ geführt werden. Die EU-Führung bestreitet den Regierungen der USA, Chinas und Russlands den Willen und die Fähigkeit, einen neuen Weg in der internationalen Politik anzusteuern. Das ist nicht bloß arrogant, sondern auch gefährlich, weil damit ein politischer Neuanfang behindert wird. Wer so auftritt, braucht sich nicht wundern, wenn ihn der Zorn der Welt trifft. Wenn dieser Kurs, deren Hauptakteurin heute Bundeskanzlerin Merkel ist, weiter anhält, bahnen sich schwere Konflikte an, denn die anderen Völker und die Großmächte werden das nicht hinnehmen. Schließlich haben auch sie ein Recht darauf, das Aussehen der Welt mitzugestalten. Sie werden alles tun, um sich vor den schädlichen Initiativen der EU zu schützen, ihre Handlungsfähigkeit einzuschränken und sich nicht gegen die eigene Vernunft missbrauchen zu lassen. Durch die Wahl Trumps zum amerikanischen Präsidenten haben die Chancen für dieses neue Kapitel globaler Politik einen großen Auftrieb erhalten. Der Druck auf die nationalen Regierungen, sich von der EU zu distanzieren, wird daher zunehmen. Es sind letztlich die Völker, die diesen internationalen Kurswechsel erzwingen werden. Für Deutschland steht viel auf dem Spiel. Entweder schließt es sich diesem weltgeschichtlichen Wandel an oder es verschwindet aus der Weltgeschichte, was die Deutschen naturgemäß nicht wollen und die anderen Völker auch nicht, denn die Auslöschung eines Volkes in dieser Umbruchsituation wäre ein großer Verlust für alle. Aber so ist das Gesetz der Natur: Entweder sich in die Notwendigkeit einbringen oder unwiderrufliche Ausgliederung aus ihr.
Es muss unmissverständlich gesagt werden, diese Wendung in der internationalen Politik braucht keine Gewalt und sie braucht keine neuen Heilslehren zur Abschaffung des Kapitalismus, sie braucht Reformen, auch und vor allem in ökonomischer Hinsicht. „Wir müssen den Kapitalismus so ausrichten, dass er den Armen hilft“, formulierte Jim Yong Kim, Präsident der Weltbank(ZEIT-ONLINE, 02.07.2017). Bemerkenswert ist daran der Blick in Richtung Selbstveränderung, also selbstkritische Reform. Einem solchen Denken liegen nicht mehr moralische Appelle und Almosen zugrunde, sondern die Reform des heutigen Kapitalismus. Das System fällt und steht mit der ökonomischen Herrschaft. Aber man muss noch weiter gehen: Die Ausübung dieser Herrschaft liegt vornehmlich in den Händen des internationalen Finanzkapitals. Dieses dirigiert die Herrschaftsfunktion. Auf dieses muss sich die kritische Aufmerksamkeit konzentrieren. Von daher ist es erstaunlich, dass gerade der Präsident der Weltbank das sagt, geht es doch auch um seine Institution.
Finanzkapitalismus ist Herrschaft mit Hilfe des Geldes, ist Unterwerfung der Gesellschaft unter das Kapital. Eine demokratische Reform des Kapitalismus – sie ist die einzig mögliche – muss darauf bedacht sein, die nationale Hoheit über das Finanzgeschehen zu erlangen. Denn wer nicht über seine Finanzen verfügen darf bzw. kann, der ist entmündigt. Es wird also deutlich zwischen kapitalistischer Realwirtschaft und kapitalistischer Finanzwirtschaft unterschieden. Die Wiedererlangung der nationalen Selbständigkeit in finanz-ökonomischer Hinsicht ermöglicht die nationale Steuerung der kapitalistischen Realwirtschaft. Sie nimmt sukzessiv dem Finanzkapital das Recht auf allgemeine Steuerung der kapitalistischen Realwirtschaft ab. Sie wendet sich gegen das Recht des internationalen Finanzkapitals nach eigenem Ermessen in Nationalstaaten zu walten und zu schalten und den Bürger zu entmündigen, indem er die Folgeschäden auszubaden hat und so – was besonders hervorgehoben werden muss – die Ausschöpfung des sozio-kulturellen Potentials der Technik für eine höhere Stufe des menschlichen Daseins verhindert. Die Beschneidung des internationalen Finanzkapitalismus und die Verlagerung der Steuerfunktion in die nationale Souveränität, die einer reproduktionsökonomischen Betrachtungsweise dienlich ist, kann daher als das Kernproblem der Neuausrichtung des Kapitalismus gesehen. Man muss sich endlich von dem Wahn lösen: Geld regiert die Welt. Sie ist im Grunde genommen nur eine rechtfertigende ideologische Herrschaftsmaxime ist, damit der betroffene Bürger still hält.
Die demokratische Reform der kapitalistischen Wirtschaft der Gesellschaft ist eng mit der demokratischen Reform der politischen Herrschaft verbunden. Sie schafft Bewegungsraum für die politische Reform. Es ist nämlich das internationale Finanzkapital, welches die politische Reform verhindert. Im Unterschied zu Draghi, dem EZB-Präsidenten. der auf finanztechnische Maßnahmen setzt, Gelddrucken und Zinsen senken, geht der Weltbankpräsident prinzipiell an das Problem, er fordert eine andere Ausrichtung des Kapitalismus, wobei offen bleibt, worin diese andere Ausrichtung besteht und wer sie durchsetzen soll.
Obwohl seit der Amtseinführung Trumps dieser täglich in schrecklichen Farben und grotesker Böswilligkeit dargestellt wurde, beginnen die Menschen an dieser Berichterstattung zu zweifeln. Es regt sich Widerwille gegen die ständigen Beschimpfungen und an den Haaren herbeigezogenen Unterstellungen. Allmählich spürt die Öffentlichkeit, dass hinter den Worten von Trump mehr steckt als Eitelkeit.
Verbal wurde die Kritik an Trump zwar etwas zurückgedreht, was aber nicht bedeutet, dass die Hardliner und ihre Gefolgsleute schon die Absicht aufgegeben hätten, ihn zu stürzen. Dabei konzentrieren sie sich darauf, Misstrauen und Konflikte in die Beziehungen zwischen den USA und China und Russland zu streuen, wie jüngst das Eindringen eines amerikanischen Kriegsschiffes in das Südchinesische Meer oder die Missverständnisse bisher zwischen Amerikanern und Russen in Syrien. Schon der Gedanke, dass sich die Beziehungen zwischen den USA und Russland entspannen und normalisieren könnten, der durch das jüngste Zusammentreffen von Putin und Trump an Wahrscheinlichkeit gewonnen hat, ist für die uneinsichtigen Trump-Gegner ein Graus. Nervös suchen sie nach jedem Anlass, um Trump zu diskreditieren oder ihn gar ins Stolpern zu bringen.
Aus den spärlichen Informationen in den deutschen Medien über die Resonanz von Trump in den USA kann man entnehmen, dass diese bewusst die wirkliche Lage vertuschen. Offensichtlich steht die übergroße Mehrheit der Amerikaner hinter ihm. Trump ist eine starke Persönlichkeit, ein Eisbrecher in der Politik, aber er braucht die Unterstützung der Menschen aus aller Welt. Wenn diese ihm ihre Zustimmung bekunden und sich mit ihm solidarisieren, dann dämpft das die Falken in den USA und ihre Schlüpflinge woanders, dann werden sich die Beziehungen zwischen den USA und den anderen Großmächten schrittweise entspannen und konstruktiv-partnerschaftlich gestalten, denn Russland und China sind an einem solchen Verhältnis interessiert. Dann hätte die Welt viel gewonnen, denn das könnte als Beginn für eine globale Friedensordnung angesehen werden. Von den Völkern würde ein enormer Druck genommen werden. Die materiellen und geistigen Belastungen, unter denen die Menschheit heute noch leidet, würden sich kurzfristig verringern. Ein maßgeblicher Grund für menschliches Elend und fortschreitende Naturzerstörung durch die boomende Rüstungsindustrie und die nicht abklingenden Militäraktionen, könnte kurzfristig eingeschränkt werden.
Die Bundestagswahl rückt näher. Wird es eine Entscheidung der Wähler geben, in der sich ein möglichst getreues Abbild von der wirklichen politischen Stimmungslage widerspiegelt? Die Wähler müssen sich als immun erweisen gegenüber der Absicht der Medien, dass sie – die Wähler – am Ende die ungeliebte Wirklichkeit einer Politikänderung vorziehen. Sie dürfen sich nicht durch Wahlversprechen und Wortgefechte der Parteien täuschen lassen. Sie sollten sich bei der Bundestagswahl von ihren trüben Erfahrungen mit den Parteien leiten lassen, von ihren Entschlüssen in enttäuschenden Situationen, ihnen das Vertrauen zu entziehen. Keine der Parteien im Bundestag erhebt die Forderung nach Einführung von Volksabstimmungen auf Bundesebene. Keine nimmt klar Stellung zur EU und zur Flüchtlingspolitik. Den Parteien geht es nicht um eine politische Wende, sondern einzig und allein darum, dass sie wiedergewählt werden. Das ist das bestimmende Motiv ihres sogenannten Wahlkampfes und der Grund, weshalb sie sich hinterher in den Armen liegen. Die Parteien sehen im Wähler nur das notwendige Übel im Geschäft der Politik, nicht den Zweck.
Es ist typisch für D. Trump, dass er – wie kein anderer Präsident der USA – die Medien immer wieder als üble Stimmungsmacher und Lügner angreift, vergleichbar mit dem Schlagwort „Lügenpresse“ der Fundamentalopposition in Deutschland, z. B. bei Pegida. Die Medien sind das Hauptinstrument zur Massenmanipulation. Wie ein Land denkt, soll man angeblich aus den Medien erfahren, weil das jeden Tag über die Medien verbreitet wird. In Wirklichkeit widerspiegeln sie die Interpretation der Wirklichkeit der Herrschenden, damit diese von den Menschen angenommen wird. Das ist ihr Zweck. Wenn sie unter dem Deckmantel der Pressefreiheit geistige Verwirrung und Fehleinschätzungen verbreiten, dann dienen diese „Fake News“ diesem Zweck, weil einem hin und her gerissenem Volk der geistige Halt fehlt.
Die Medien erweisen sich als ein starkes Hindernis für einen Politikwandel. Trumps allergisches Verhältnis zu den Medien ist berechtigt. Es resultiert aus seiner Überzeugung, dass ein solcher Kurswechsels notwendig ist, wenn die USA nicht unter die Räder kommen sollen. Was er tut, ist ein wichtiger Beitrag zur Selbstbehauptung des amerikanischen Volkes. Und umgekehrt, es wäre höchst verwunderlich, wenn er einerseits eine neue politische Agenda verkündet und andererseits zur Wühlarbeit der Medien schweigen würde. Dass seine Gegner seine Wutattacken empört registrieren, beweist, dass er die Medien das Fürchten lehrt. Politiker müssen nur den Mut haben, sich gegen die Medien aufzubäumen. Trump tut das und hat Erfolg.
Man muss überhaupt die Trump`sche Position als populär-demokratisch bezeichnen. Seine Ausrichtung „Make America Great Again!“, hat mit Isolationismus und Protektionismus, so wie Merkel ihm das auslegt, nichts zu tun, insofern frisiert sie ein Trugbild. Ist es denn verwerflich, wenn ein Präsident das Wohlergehen des eigenen Landes an die Spitze seines Denkens und Handelns stellt? Wer das Land an die Spitze seines Handelns stellt, der sorgt sich um das Volk. Und ist es nicht weiterhin völlig richtig, diese Wohlergehen schon für die Gegenwart zu fordern? Demokratische Politik, eine Politik zum Wohle des Volkes, muss sich auf die Gegenwart konzentrieren. Die Gegenwart ist niemals nur Vorbereitung auf die Zukunft, denn dann wird Politik ideologisch bewertet, unter einem Fernziel betrieben und damit der praktischen Bewertung durch den Bürger entzogen. Dann haben die politischen Besserwisser das Sagen im Land. Die Menschen leben nicht heute, damit es morgen ihren Kindern und Kindeskindern besser geht. Wenn sie lernen, richtig und erfolgreich mit der Gegenwart umzugehen, braucht niemand wegen der Zukunft Ängste haben.
Wie steht die deutsche Regierung zu Trump, die deutschen Parteien und vor allem, wie steht die Mehrheit der Deutschen zu Trump? Wo lagen die Gründe für die Dissonanzen? Diese Fragen sollten in Vorbereitung auf die Bundestagswahl gestellt werden. Früher hätte man sagen können, die Wahlen in Deutschland sind schon gelaufen. Heute ist die Zeit für eine solche Aussage viel zu schnelllebig. Die Zeit bis zu den Wahlen reicht noch völlig aus, um das Kartenhaus der EU zu Fall zu bringen. Allen Kandidaten für den Bundestag muss die Frage gestellt werden: Wie hältst Du es mit Trump und wie hast du bisher zu ihm gestanden? – zu seiner Auffassung zur EU und Nato? Zu seiner Ausrichtung Amerika zuerst? Zu seiner Auffassung, dem Volk wieder die Macht zurückzugeben? Zurzeit wird darüber nicht diskutiert, sondern es werden fertige Antworten serviert. Warum? Weil eine freimütige Diskussion die offizielle Meinung durchkreuzen würde. Die Angst vor der freimütigen Meinung geht von den etablierten Parteien aus. Sie wollen die Wahlen gewinnen, ohne die politische Richtung zu ändern. Sie haben noch immer eine Abneigung gegen Trump, weil er ihre Welt in Frage stellt. Trump verkörpert eine neue Art der Politik. Wer ihn kritisieren will, der muss besser sein als er, sonst wird er vorgeführt. Die Medien haben Trump dämonisiert. Und nun stehen sie vor dem Fiasko. Sie müssen ihre Hörigkeit aufkündigen und zu einem neuen Denken in Deutschland beitragen, damit die politische Wende in Gang kommt. Sonst sind sie überflüssig, ja, sogar schädlich.
Johannes Hertrampf – 10.07.2017