Johannes Hertrampf – 22.01.2017
Die Bundesregierung hat der deutschen Wirtschaft einerseits durch grundsätzliche Entscheidungen großen Schaden zugefügt, andererseits war sie nicht in der Lage, einen Strukturwandel mit echten Innovationen in Gang zu setzen. Die deutsche Wirtschaft läuft Gefahr, ihren guten Ruf zu verlieren und in technischen Rückstand zu verfallen. Skandalöse Rüstungsexporte in politische Problemzonen der Welt sind keine Erfolge, sondern belastende Hypotheken für unser Land. Die Bundesregierung hat nicht die Förderung der deutschen Wirtschaft und das Wohl des deutschen Volkes im Auge. Sie ist bereit, die deutsche Wirtschaft dem internationalen Finanzkapital auszuliefern und dabei die entstehenden Verluste auf das deutsche Volk abzuwälzen. Mit diesem Raub am Bürger erkauft sie sich die Zustimmung der Wirtschaftsverbände für ihre Wirtschaftspolitik. Die Zustimmung der Wirtschaftsverbände ist für sie die Legitimation ihrer Politik gegenüber dem Volk. So kommt es, das die Wirtschaftsführer sich für die Bundespolitik aussprechen, dass sie zuweilen sehr rigoros politische Töne von sich geben. Politik und Wirtschaft spielen zusammen, aber letztlich verlieren dabei die Bürger.
Die Forderungen der Wirtschaft sind ausschließlich vom Interesse der Wirtschaft geprägt, da von ihrer Prosperität Staat und Gesellschaft profitieren. Dieser Argumentation folgend sieht die Bundesregierung ihre Aufgabe darin, in der Öffentlichkeit eine wirtschaftsfreundliche Stimmung zu erzeugen. Und umgekehrt stellt sie bei allen ihren Vorhaben die positiven wirtschaftlichen Effekte in den Vordergrund. Damit erreicht sie, dass die prinzipiellen Erörterungen in den Hintergrund treten und sich die Aufmerksamkeit auf die soziale Belange richtet. Die Einhaltung der sozialen Komponente ist das hinreichende Kriterium linker Politik, das ausgehandelt wird und setzt die grundlegende Zustimmung voraus. Der Lobbyismus, die Beratung der Politik durch Vertreter der Wirtschaft ist dagegen direkter Bestandteil der Regierungsarbeit, dem es um die grundlegende Zustimmung von Regierung und Parlament geht als Voraussetzung lukrativer Parteispenden. Eine solche Politik kann man einen „Abstieg auf Raten“ nennen, der schließlich zur Erschöpfung des Volkes führt.
Die Vorgehensweise ist stereotyp. Einschnitte in das soziale System werden differenziert vorgenommen und mit dem Hinweis auf allgemeine Sparzwänge für unvermeidbar bezeichnet. Die oft gehörte Auffassung, dass eine sichere Zukunft auch Entbehrungen in der Gegenwart abverlangt, wird bei moderaten Eingriffen von den Bürgern akzeptiert, vor allem wenn der Hinweis erfolgt, dass das im Interesse der Kinder liegt. Mit diesem Argument wird geschickt die Verantwortung der Eltern für die Kinder in politische Loyalität umgemünzt. So wird der Verzicht hingenommen, obwohl die Versprechungen sich nie erfüllt haben. Darauf angesprochen erwidern die Politiker, dass nicht absehbare Bedingungen den prognostizierten guten Ausgang verhinderten.
So hat sich über Jahre hinweg ein tiefes Misstrauen der Bürger gegenüber der Politik entwickelt, das schon zu einer Art Normalität geworden ist. Die Bürger sind es gewohnt, dass die Entscheidungen der Regierung einen Pferdefuß haben. Am Ende zeigt sich immer das gleiche Resultat: die Maßnahme ist ein Bluff mit negativen Auswirkungen für die Allgemeinheit. Die Einführung des Euro, die Aufwände zur Bankenrettung, die Eingriffe zur Erhaltung der Liquidität in der EU, die Einführung des HARTZ IV-Systems, die Energiewende, die Klimapolitik, die massive Exportförderung usw., bei allen Maßnahmen wurde nach dem gleichen Muster verfahren: Hinweis auf die Systemrelevanz, Hinweis auf die ökonomisch Zweckhaftigkeit, die den Wohlstand gewährleiste und Verhinderung jeglicher sachlicher Diskussion. Stets wird der kritische Widerstand durch eine grenzenlose Dämonisierung gebrochen, die die betreffende Maßnahme sinnvoller erscheinen lässt als ihre Unterlassung oder er wird als minderwertige populistische Demagogie abgewertet. Es ist das Spiel mit der Angst vor der Zukunft als dem unabwendbaren Morgen.
Wenn die Politik in Bedrängnis gerät, dann meldet sich die Wirtschaft zu Wort. Das größte Problem vor dem die politische Führung zur Zeit steht – in Deutschland, Europa und weltweit -, ist das wachsende Selbstbewusstsein des Volkes. Alle bisherigen Manipulationen erweisen sich als unwirksam. Die Regierenden sind ratlos. Das um so mehr, als die bisherige Führungsmacht, die USA, selbst eine Katharsis erlebt. Der Auslöser für die deutsche politische Krise ist die Migrantenschwemme, die nicht nur die größte Gefahr für Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg ist, sondern auch in nie geahnter Weise zu einer nationalen Selbstbesinnung führt. Damit hatten die Regierenden nicht mehr gerechnet. Und hier springt Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer der Regierung zur Seite: Er warnt vor dem Untergang Deutschlands durch den Nationalismus. Wie FOCUS-ONLINE am 17.01.2017 berichtete, forderte er die Bürger dazu auf, sich Populismus und Nationalismus im Alltag offensiv entgegenzustellen. „Jeder in seinem Bekanntenkreis muss dagegenhalten.“ Alle Bürger in ihrem jeweiligen Sprengel müssten hier Flagge zeigen. „Wir müssen massiv entgegenhalten.“ Akute Gefahr komme von der AfD.
Nicht nur die Wortwahl dieser Partei sei gefährlich. „Abgesehen davon sind die Inhalte (…) tödlich für unsere Volkswirtschaft“. Denke man daran, was Deutschland 2030 brauche, so seien dies unter anderem ausländische Fachkräfte, Bildungsinvestitionen und offene Grenzen. Daher müsse die EU-Integration gefördert werden, anstatt sie totzureden. „Die EU – wenn sie nicht erfunden worden wäre, müssten wir sie eigentlich erfinden“, sagte Kramer in völliger Unkenntnis der wirklichen Bewandtnis der Krise der EU und wirft den Kritikern der EU vor: „Was ist das für eine geschichtsvergessene Gesellschaft geworden, die das vergessen hat.“ Mit dem Vorwurf der Geschichtsvergessenheit lenkt er von der Tatsache ab, dass die EU eine Fehlkonstruktion ist und schlägt den bekannten Bogen zur Geschichtsschuld. Damit stärkt er Bundeskanzlerin Merkel den Rücken, die ebenfalls jede grundsätzliche Kritik an der EU ablehnt und sich auf die besondere deutsche Verantwortung beruft und mehr noch: von hier aus sogar den Plan verfolgt, aus der EU eine europäische Phalanx gegen den internationalen Protektionismus zu entwickeln, faktisch eine vierte Weltmacht gegen die USA, gegen Russland und gegen China.
Das ist wahrhaftig eine größenwahnsinnige, politisch hirnrissige Idee.
Aber so weit wird es nicht kommen, denn Merkel und ihre Führungsriege wird, auch bei Unterstützung von Leuten wie Kramer, den Druck des Volkes auf Anerkennung des deutschen Selbstinteresses nicht aufhalten. Die Zustimmung der Deutschen für die von Trump protegierte neue Weltordnung ist des Rätsels Lösung und wird zur Veränderung der globalen Architektur beitragen. Das nationale Interesse als Handlungsmaxime wird die Welt friedlicher und stabiler machen.
Die nationale Selbstbesinnung ist nicht der Rückzug in eine dunkle Kammer, sondern der globale Impulsgeber für eine schöpferische Weltgemeinschaft der Völker. Sie ist der wichtigste Anstoß des heutigen Zeitgeistes für einen schöpferischen Aufschwung der Menschheit.
Anstatt sich von Kramer in die falsche Richtung drängen zu lassen, sollte sich die Wirtschaft auf ihre nationale Verantwortung besinnen und darin den Ausweg erkennen, die Periode des Stillstands und Sinkfluges hinter sich zu lassen. Die Wirtschaft sollte sich nicht von einer überholten Politik einspannen lassen, sondern sich der gesellschaftlichen Erneuerung zuwenden und sie auf ihre Weise unterstützen. Sie wird ihrer Verantwortung in dem Maße gerecht, wie sie Volkswirtschaft ist. Eine Wirtschaft, die auf Kosten des Volkes arbeitet, statt Wertvergrößerung Wertverlust erzeugt, geht selbst den Weg des Niedergangs. Ein fortschreitend kränkelndes Volk kann keine gesunde Wirtschaft hervorbringen. Dieses Argument ist nicht zu entkräften, auch nicht durch Anwerbung ausländischer Arbeitskräfte, denn die deutsche Wirtschaft ist die Wirtschaft des deutschen Volkes.
Wirtschaft ist kein von den Völkern abgelöster Vorgang, auch nicht bei zunehmender internationaler Verflechtung. Nur wenn das deutsche Volk eine Zukunft hat, hat auch die deutsche Wirtschaft eine Zukunft. Volk und Wirtschaft gehören zusammen, daher der Begriff Volkswirtschaft.
Die politische Führung begründete ihre Euphorie über die Migrantenströme mit einer verlogenen moralischen Begründung, man müsse den Bedrängten helfen, ohne reumütig ihren Anteil an den Kriegsgräueln in den Herkunftsländern zu benennen. Nach der moralischen Ermahnung folgte die ebenso verlogene nüchterne Bewertung als willkommene Arbeitsreserve. Und wem das nicht genügte, der wurde auf die wirtschaftlichen und kulturellen Impulse verwiesen, die von diesen Migranten ausgehen. Heute sind diese Kartenhäuser alle zusammengefallen. Die postfaktischen Hirngespinste kursieren höchstens noch in anarchistischen Sekten. Die Tatsachen haben sich durchgesetzt.
Wirtschaftsfachleute sollten einen nüchternen Blick haben und sich von politischen Ideologien fernhalten. Ihre gesellschaftliche Verantwortung braucht nicht die Vermittlung der Politik, sie brauchen keine politischen Führer, sie richten sich direkt an den Konsumenten. Wirtschaft ist aber deshalb kein abstrakt-globaler Gesellschaftsbereich, sondern festes Element nationaler Selbstbestimmung. Diesen Blick haben aber die heutigen Politiker und ihre akademischen Bediensteten nicht. Sie lösen die Wirtschaft aus dem Volksganzen heraus und bezeichnen sie als ein Wirkgefüge, das eine nicht an das Volk gebundene Eigendynamik entwickelt und unangreifbar über dem Volk agiert. Dieser von den heutigen Ökonomen für selbstverständlich erachtete Zustand wird als Folge der Globalisierung bezeichnet. Globalisierung und internationale Finanzwirtschaft sind jedoch systembedingt. Die verheerenden menschen- und naturfeindlichen Zerstörungen weisen darauf hin, dass die neuen technisch-wissenschaftlichen Möglichkeiten nicht mehr als Herrschaftsmittel taugen. Sie beantworten de facto die Frage: sind sie vermeidlich oder sind sie nur die unvermeidliche Konsequenz der Herrschaftsgesellschaft, die durch eine neue Bewegungsrichtung abgelöst werden muss? Auf Grund der Rolle der Wirtschaft für die Gesellschaft kommt der Wirtschaftsreform bei der gesellschaftlichen Erneuerung ein zentraler Stellenwert zu.
Was ist der Sinn der demokratischen Reform der Wirtschaft? Die Wirtschaft schafft die materiellen Voraussetzungen für einen neuen Kulturinhalt, für die freie Individualität. Das ist nicht ein Zustand der Willkür und Ordnungslosigkeit, sondern die Freisetzung der Individuen zur Wahrnehmung ihrer Verantwortung für eine natürliche Reproduktion in maßvoller Bestimmung aller Erscheinungen. Diese universelle Sorge des Menschen für sich, für Tier, Pflanze und unbelebte Natur liefert die neuen Gegenstände für die freie Individualität. Der Grund für dieses Vermögen der Wirtschaft ist die Technik. Durch die Wirtschaft wird der Mensch, das Individuum, in die Lage versetzt, seinen Gegenstandsbereich zu erweitern und unter Anwendung der Naturgesetze komplex zu gestalten – die renaturierenden Funktion des Menschen als sein natürlicher Auftrag. Je nach dem Grad dieser Fähigkeit muss er sich gesellschaftlich organisieren. Damit ist der Weg der gesellschaftlichen Entwicklung vorgezeichnet. Im Unterschied hierzu vertrat K. Marx die Auffassung, dass die Abschaffung des Privateigentums an den Produktionsmitteln mit Hilfe der politischen Revolution und anschließender Diktatur des Proletariats den Ausweg eröffnet. Diese Variante erwies sich als Irrtum, weil die neue politische Kraft – letztlich technisch bedingt – die alten Zustände reproduzierte. Die von S. Gesell entwickelte Idee, durch eine Geldreform die Gesellschaft zu reformieren, scheiterte am Fehlen einer politischen Kraft. Beide erkannten nicht die Technik als verändernde Kraft und erkannten nicht die Volkssouveränität als politische Voraussetzung und als kreativen Quell der notwendigen Mittelfindung. Die Technik erzeugt den Veränderungsdruck, die Volkssouveränität das Maß der Veränderung und das Individuum bestimmt den konkreten Zweck der Veränderung.
Wenn gesagt wird, dass die Technik die Gesellschaft revolutioniert hat, dann gilt das eben auch für die Zukunft. Wir müssen uns also der Technik als gesellschaftlichem Hauptbeweger zuwenden. Die technisch basierte Wirtschaft ist die objektive Voraussetzung der Befreiung des Menschen. Durch sie werden die geistig-sozialen Fundamente der Zivilisation aufgebrochen, nicht durch den Vorsatz der geistig-moralischen Vervollkommnung. Alles kommt auf den Prüfstand, die Wirtschaft, die Kunst, die Moral, die Beziehungen zwischen den Geschlechtern, das Bildungs- und Erziehungssystem, die Art zu Wohnen und der unmittelbare Umgang mit Tier und Pflanze. Mit der Änderung der heutigen Welt, ändern sich auch das Geschichtsbild und die Vorstellung von Zukunft, denn diese sind immer Spiegelbilder der Gegenwart. Die Erneuerung ist durchgehend. Der Schwerpunkt ist die Wirtschaft, wo die Erfinder der Technik sitzen, die wirklichen Revolutionäre der Gesellschaft.
Die technische Voraussetzung dieser neuen Kulturfunktion von Technik ist die Automatisierung. Durch sie verschwinden nicht Werkzeug und Maschine, sie sind nur nicht mehr die maßgebliche Grundlage menschlicher Existenz. Die subjektive Vielfalt verlangt zwar auch nach ihnen. Aber die Hauptquelle der Vielfalt ist der Automat infolge der Freisetzung von Zeit und Vertiefung der sinnlichen Wahrnehmung. Das Individuum stattet sich mit neuen Sensoren aus. Es hat mehr Zeit, weil es weniger Zeit für die Beschaffung von Essen und Trinken aufbringen muss und vor allem, es sieht, hört, riecht, schmeckt und fühlt mehr. Seine Sinnesorgane können mit der Umwelt unendlich kommunizieren. Ihm erschließt sich eine Welt, die ihm sonst verschlossen bliebe. Werkzeug und Maschine waren Stationen auf dem Weg, der zur Automatisierung führt. Die Automatisierung löst die Zivilisation ab.
Wie ist die Stellung zur heutigen kapitalistischen Wirtschaft? Generell positiv, wenn sie sich auf die Schaffung von Gebrauchswerten konzentriert, wenn sie von ihrer Nötigung durch das Finanzkapital befreit wird. Der Gang zur Börse ist ihr folgenschwerer, gesellschaftsbedingter Fehltritt. Die Börse ist die Spielhölle des Kapitalismus, die den Menschen aufgrund ihrer profitorientierten Steuerimpulse zu schaffen macht. Das Finanzkapital beutet nicht nur den Arbeitnehmer aus, sondern das ganze Volk. Der realwirtschaftliche Kapitalismus und das Volk sind daher Verbündete gegen das Finanzkapital. Das Kriterium ist also, ob sich der produzierende Kapitalismus nach der Börse oder nach den Bedürfnissen des Volkes richtet. Die Art zu produzieren, untersteht dem Volk. Niemand kann sich der Volkssouveränität entziehen. Die vom Finanzkapital befreite kapitalistische Realwirtschaft ist eine Stütze der sozialen Marktwirtschaft. Soziale Marktwirtschaft unter Oberhoheit des Finanzkapitals ist ein verstaubtes Argument aus dem Kalten Krieg.
Nicht das Geld gewährleistet die individuelle Entfaltung, es ist aber Bedingung für den freien Eintausch der Mittel, sondern der Automatisierungsgrad des Lebensalltags. Die Automatisierung der Produktion reicht nicht aus, es muss die Automatisierung des Lebensalltags erfolgen. Das Individuum bemisst seine Freiheit an seiner freien Individualität – und diese hängt maßgeblich von der Automatisierung ab. Dieser Zusammenhang wurde im Sozialismus nicht beachtet. Es gab einen deutlichen Preisunterschied zwischen technischen Konsumgütern und Nahrungsmitteln und Wohnungsmieten(Essen, Trinken, Wohnen, öffentliche Verkehrsmittel). Die unmittelbaren Lebensmittel wurden stark subventioniert, im Unterschied zu den technischen Konsumgütern.
Aber der kulturelle Fortschritt geht von diesen aus, nicht von jenen. Das Hauptaugenmerk wurde auf die Befriedigung der unmittelbaren Grundbedürfnisse gelenkt. Man muss sagen, dass sich daraus ein starker Konflikt entwickelte: hohe Bildung, leichte Befriedigung der materiellen Lebensbedürfnisse, aber erschwerter Zugang zu den technischen Konsumgütern. Diese Unterschiede erzeugten ein starkes unbefriedigtes Bedürfnis. Die Bereitstellung von hochwertigen automatisierten technischen Konsumgütern ist eine Bedingung der Freisetzung von Zeit des einzelnen und seiner Zuwendung zu neuen individuellen Gegenständen, ist eine Voraussetzung der freien Individualität.
Die Bereitstellung von hochwertigen automatisierten Konsumgütern erzeugt eine starke Triebkraft in Richtung gesellschaftlicher Erneuerung. Diese Triebkraft bringt der Kapitalismus selbst hervor. Hieraus darf aber nicht abgeleitet werden, dass die Erneuerung sich in der Herrschaftsgesellschaft automatisch vollzieht. Wenn das der Fall wäre, hätten wir nicht die großen Probleme heute.
Die westlichen Industrieländer können Beachtliches zur Erneuerung beitragen. Voraussetzung ist, dass sie den anstehenden Wandel in der menschlichen Entwicklung begreifen, sich für ihn entscheiden, anstatt ihn aufhalten zu wollen.
Erkennen wir Deutschlands Chance.
Lassen wir uns nicht von den Regierenden in die falsche Richtung drängen.
Johannes Hertrampf – 22.01.2017