Hinter der Krise

 

Johannes Hertrampf – 12.06.2017

 

 

Der Westen, so wie er sich während des Kalten Krieges eingerichtet hat, zerbricht wie ein Stück morsches Holz. Was im Ostblock durch Gorbatschow ausgelöst wurde, war das Vorbeben der großen Welterschütterung, die nun durch D. Trump eingeleitet wird. Sie wird sich über Generationen hinziehen und alle Völker und Staaten erfassen. Der vom Westen ungewollte Umbruch der Weltgeschichte hat begonnen.

 

 

Die Führer der westlichen Welt sind nicht in der Lage, einen auch nur halbwegs konstruktiven Gedanken zum Geschehen beizusteuern, geschweige denn, dass sie eine Erklärung geben können. In Ihren Augen ist Trump ein Außenseiter, der vom politischen Alltagsgeschäft keine Ahnung hat. Sie unterstellen ihm ihre eigene Geisteshaltung, die verantwortungslose Vorteilsnahme, die mit der Welt beliebig umspringt, denn das Recht des Stärkeren bestimme die Ordnung. Ist denn die Welt im Zwanzigsten Jahrhundert nicht zu Gunsten des Westens gelaufen, weil er der Überlegenere war? War er nicht letzten Endes der große Gewinner? „Nichts kann uns aufhalten!“ – diese Devise von Merkel ist Ausdruck eines unbegrenzten Machtwahns, der den Anspruch erhebt, die Führung wieder nach Europa zurückzuholen.

Die westlichen Führer anerkennen keine geschichtliche Notwendigkeit, sie sind die Lenker der Geschichte, ihr Wille ist die Notwendigkeit. Sie sind Gesetzesmacher. Sie sind rücksichtslos. Berücksichtigung ist für sie Rechtfertigung, also Bestätigung, nicht Voraussetzung. Deshalb brauchen sie auch keine Gesellschaftswissenschaft, die auf Erkenntnis der objektiven Zusammenhänge im Wirken der Gesellschaft gerichtet ist. Der Wille der Herrschenden ist ihrer Ansicht nach das Maß der Bewegung. Sie hinterfragen nicht. Sie analysieren nicht, auch nicht in der Geschichte, sondern behaupten. Ihre Beweiskraft liegt in der Redekunst, nicht im logischen Schluss. Ihre Begründungen sind ihre Ansprüche, haben nichts mit Wissenschaft zu tun.

Doch die Wirklichkeit folgt Gesetzen, die sich um den Willen der Menschen nicht scheren. Und nun überschlagen sich die Ereignisse. Das Tempo ist schneller, als die Menschen folgen können, zumal die Medien den Boden der sachlichen Erörterung verlassen haben. Wer hatte einen D. Trump vorausgesehen? Wer hatte vorausgesehen, dass ausgerechnet Deutschland, der gefügigste Vasall der USA, das Treueversprechen gegenüber den USA aufkündigt, weil nun die USA sich selbst daran machen, die Konstruktionen des Kalten Krieges zu liquidieren. Bei dem ganzen Geschrei gegen D. Trump geht es doch um diese Frage: die Menschheit braucht das Ende des Kalten Krieges, nicht nur in Worten, sondern als praktische Bereinigung der politischen Wirklichkeit. Die Führer der westlichen Welt wollen dagegen die Fortsetzung des Kalten Krieges, mit seinen Regeln und Institutionen. All das darf nicht pauschal verworfen werden, sondern gehört auf den Prüfstand, um das Unzeitgemäße zu erkennen und zu entsorgen. Deutschland und Europa müssen entrümpelt werden. Die Voraussetzungen des Kalten Krieges gibt es nicht mehr. Folglich muss man sich von dem teuren und gefährlichen Ballast trennen, denn das Überholte zu nutzen, ist nicht nur teuer, es ist gefährlich, weil es Verwirrung stiftet. Jeder Krieg ist eine Zeit gesellschaftlicher Erstarrung, geistiger Unbeweglichkeit. Das gilt auch für den Kalten Krieg. Er hat die Welt nachhaltiger belastet als häufig gedacht wird. Er hat sogar maßgeblich die Opposition gezeichnet, insofern sie im Ost-West-Konflikt befangen war. In den Köpfen spukt aus dieser Zeit noch vieles herum, nicht nur bei den Herrschenden. Und das erschwert das Finden der richtigen Orientierung bzw. desorientiert die Opposition.

Die westlichen Politiker haben in der  Gedankenwelt des Kalten Krieges Karriere gemacht. Sie haben ihn selbst geführt, denn er war ihr Auftrag. Ihn zu führen, haben sie gelernt. Und nun soll dieser Auftrag wegfallen? Sich umzuorientieren, ist ihnen fremd. Sie haben das ungute Gefühl, sie kämen nicht mehr auf die Füße. D. Trump verbreitet Unsicherheit, die sie nicht kennen. Sie haben Unsicherheit verbreitet, aber nie selbst erlebt. Insofern ist ihnen Trump unheimlich. Er führt sie vor – als obskure Gestalten von gestern.

 

 

Alle etablierten Parteien im Bundestag sind angesichts dieser Wendung fassungslos, von CDU bis Linke. Eifrig versuchen sie, eine internationale Phalanx gegen die amerikanische Wende zu bilden, wobei sie  verstohlen auf China blicken. Europa und China gegen den Rest der Welt? Solche Gedankenspiele sind kindisch. China wird sich niemals vom EU-Europa einspannen lassen, gegen Russland und gegen die USA. In ihrer Kopflosigkeit übersieht die deutsche Politik, dass sie international isoliert ist und keine Zustimmung mehr findet. Ihr Ansinnen, Widersprüche zwischen den Großmächten breitzutreten, mit dem Zweck, Gegensätze und Konflikte zu schüren, ist vergeblich. Aus ihrer Sicht ist es unverständlich, dass Spannungen und Konflikte zwischen den Großmächten abgebaut werden sollen. Die Devise von Trump „Amerika wieder groß machen“ hat nicht zum Ziel, die USA als Hegemonialmacht durchzusetzen, sondern die wirtschaftliche und kulturelle Leistungskraft der USA zu beleben, also in den Mittelpunkt allen Bestrebens eine höhere Stufe von Wohlstand und Sicherheit in den USA zu stellen, wofür eine globale Hegemonie nicht erforderlich ist. So verstehen wir den Sinn seiner Antrittsrede. Er knüpft an den Geist der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung an. Das ist ein neues us-amerikanisches Politikkonzept, dass im Einklang steht mit den russischen und chinesischen Vorstellungen und der überwältigenden Mehrheit der anderen Staaten. Damit erledigt sich das Bestreben, eine Annäherung zwischen USA und Russland um jeden Preis zu verhindern. Russland galt auf Grund seiner erfolgreichen Abwehrhaltung und seiner Naturresourcen als Hauptwider-sacher amerikanischer Politik. Die deutsche Politik war dieser amerikanischen Linie gefolgt. Trump strebt einen Kurswechsel an, den Russland seit langem wünscht, der jedoch von den Vertretern der bisherigen amerikanischen Politik vehement abgelehnt wird. Im Sprachgebrauch der heutigen russischen Politik sind die USA Partner. Wenn es aber das erklärte Ziel von Trump und Putin ist, die Beziehungen zwischen den USA und Russland zu verbessern, dann gehört dazu auch, künftig Informationen auszutauschen, die bisher top secret waren. Aus dem bloßen Lippenbekenntnis entsteht kein Vertrauen.

 

 

Wie in Deutschland, so ergeht es den westlichen Politikern in anderen Ländern. Sie beteuern sich gegenseitig ihre tiefe Abneigung gegen Trump und suchen krampfhaft nach Unterstützung für ihre Haltung. In der Tat, der Widerstand gegen die Trump´sche Doktrin flackert zwar in der ganzen westlichen Welt auf, denn der Stoß richtet sich gegen sie, aber es fehlt ihrem Geschrei die Glaubwürdigkeit. Wir erinnern daran: Auch in der DDR hielten am Ende alle Volkskammer-Parteien zusammen und verhöhnten Glasnostj und Perestroika als Tapetenwechsel. Damals gelang es nicht den alten Kräften, eine Gegenfront aufzubauen.  Auch heute wird es nicht zu einer wirklichen weltweiten Gegenbewegung zur amerikanischen Wende kommen, weil die Völker darin keinen Sinn sehen. Merkel würde sich schon als „Anführerin der Freien Welt“ küren lassen, – wenn es denn mal so wäre.

Aus Europa, speziell aus Deutschland, kommen heute die stärksten Widerstände gegen die politische Wende der USA. Der Grund liegt darin, dass die USA hier bisher den Schwerpunkt ihrer Weltherrschaftspläne sahen. Die deutschen Politiker waren disziplinierte Gefolgsleute der USA, die sich jetzt außerstande sehen, eine Kehrtwende um 180 Grad zu vollziehen, zumal der Druck der nationalen Opposition in den letzten Jahren stark zugenommen hat. Bei einer rigorosen Kehrtwende droht ihnen der Machtverlust. Deshalb halten sie wie Pech und Schwefel zusammen und stellen sich gegen Trump. Sie stehen auf verlorenem Posten. Die Völker Europas werden sich nicht mit ihren verblendeten Politikern solidarisieren. Diese Feststellung darf aber nicht dazu verleiten, ihre Möglichkeiten der Massenbeeinflussung zu unterschätzen. Das zeigte sich deutlich im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise. Mit Hilfe von Korruption und moralisierender Ideologie gelang es, viele Bürger zu einer Einstellung zu bewegen, die für Deutschland und Europa schädlich ist.
Wir hatten gesagt, dass der Zusammenbruch des Kommunismus das Vorbeben war, dem heute das Hauptbeben folgt. Dieser Vergleich stellt beide Ereignisse in einen Zusammenhang. Dieser Vergleich ist insofern berechtigt, da beide Ereignisse als Zeichen der Krise der Zivilisation zu verstehen sind. Das Hervortreten zweier Weltmächte zu Beginn des Zwanzigsten Jahrhunderts war ein Widerspruch, der die Zivilisation im Kern erschütterte. Der Widerspruch Kapitalismus – Sozialismus brachte die Menschheit an den Rand des Abgrunds. Er war ein deutliches Signal für die Suche nach einen Ausweg, den beide Seiten nicht boten. Diese Einsicht ist unbestreitbar. Der Kampf der beiden Weltsysteme richtete sich unmittelbar gegen die Erneuerung. Es erwies sich, dass durch ihn die globalen Probleme sich vergrößerten. Beide Weltmächte entpuppten sich als Schimären der Zukunft. Der Preis, den die Menschheit für diese Erkenntnis zahlen musste, war sehr hoch. Und gerade deshalb muss mit Nachdruck auf diese Tatsache hingewiesen werden, um sich der hohen Verantwortung bewusst zu sein, aus der heraus die Suche nach der Alternative zu erfolgen hat. Diese Entscheidung für die postzivilisatorische Ordnung ist das Vermächtnis der vielen Opfer und Leiden, die das Zwanzigste Jahrhundert von den Menschen erforderte. Irrtümer sind lehrreich, wenn man sie eingesteht.
Der Hauptwiderspruch des Zwanzigsten Jahrhunderts war nicht zukunftsorientiert. Er führte zur Gewissheit,  die bis dahin geltenden Vorstellungen von der Zukunft der Menschheit zu verwerfen. Der Zusammenbruch des Kommunismus war der erste Schritt zu dieser Erkenntnis. Der Zusammenbruch der westlichen Zivilisation ist der zweite Schritt. Beide zusammen sind große Wegmarkierungen, dass eine weltgeschichtliche Ära der Menschheit zu Ende geht und eine neue beginnt. Denn das Ende der einen, ist der Anfang der anderen. Es gibt keinen leeren Raum zwischen beiden. Die Kräfte der Destruktion und die Kräfte der Konstruktion wirken zeitgleich. Wir müssen also die Wirklichkeit genau beobachten, um die Anfänge neuer Werte zu erkennen. Die Zukunft beginnt in der Gegenwart. Die Hoffnungslosigkeit ist ein Zeichen von Unfähigkeit, neue Elemente zu erkennen. Ein Ende ohne Anfang wäre undialektisch. Der Wandel beinhaltet beides. Anders formuliert: der Wandel vollzieht sich als Reform. Damit es zu diesem Wandel kommt, müssen Bedingungen vorhanden sein. Oder so gefragt: Wann ist ein Widerspruch zukunftsorientiert? Um welchen Widerspruch geht es, der zur Erneuerung führt?

Man kann zwei Typen von Gesellschaftswidersprüchen unterscheiden: den quantitativen, konkurrierenden Widerspruch und den qualitativen, umwandelnden Widerspruch. Beim konkurrierenden Widerspruch geht es um die Vergrößerung der Wirkungssphäre gegebener Subjekte. So der Widerspruch zwischen Individuen, der Widerspruch zwischen Interessengruppen und der Widerspruch zwischen Staaten. Diese Widersprüche stellen nicht das System in Frage, sondern die Größe des Freiraums eines jeweiligen Subjekts innerhalb eines Systems. Mit welchen Vorstellungen die Subjekte agieren ist dabei nebensächlich. Hiervon ist der Widerspruch zu unterscheiden, der auch die Wirkungssphäre des Subjekts vergrößern will, aber dabei das System in Frage stellt. Und das ist der Widerspruch zwischen Volk und Regierung. Der Souverän fordert sein Recht ein, ein neues System zu schaffen, das ihm als Ganzes einen neuen Handlungsraum bietet.  Dieser Widerspruch ist die höchste Form des gesellschaftlichen Widerspruchs, der in der bisherigen Entwicklung des Menschen nur zeitweise und partiell wirkte und dabei tiefste qualitative Wandlungen hervorrief. Typisch für die Zivilisation ist der erste Typ, der Konkurrenzwiderspruch mit seinen Formen der Austragung und seinen unerfüllten Hoffnungen. Die durch ihn bewirkten Veränderungen waren dem Wesen nach Wiederholungen bisheriger Zustände, Variationen der Herrschaftsgesellschaft mit neuen Inhalten und Formen. Da die Menschen nichts anderes kannten als diese Entwicklungsform, glaubten sie mit dieser Form auch eine grundsätzlich neue Gesellschaft zu schaffen. Die Erneuerung der Gesellschaft kann aber nicht mit den herkömmlichen Mitteln gelingen und vor allem kann sie nur gelingen, wenn der Widerspruch zwischen Volk und herrschender Clique das Geschehen bestimmt. Die Durchsetzung der Volkssouveränität ist der entscheidende Punkt, ob die Erneuerung gelingt. Wer sich also für die Erneuerung einsetzt, der muss diesen Widerspruch als ausschlaggebenden anerkennen, der muss die das ganze Volk betreffenden Fragen in den Mittelpunkt des politischen Wirkens stellen, sonst wird er in alte Muster zurückfallen.

Der Widerspruch Kapitalismus – Sozialismus hat der Menschheit nicht weitergeholfen. Er war nicht kausal  begründet, sondern seine Grundlage war ein menschlicher Irrtum, der sich durch die ganze Zivilisation hindurch gebildet und schließlich in der marxistischen Gesellschaftsphilosophie, dem Historischen Materialismus, seinen Abschluss gefunden hatte. Er gipfelte in weltherrschaftlichen Forderungen. Der Ost-West-Widerspruch war ein Widerspruch zwischen konkurrierenden Staatengruppen um die historische Überlegenheit. Seine Auflösung brachte nichts Neues hervor. Er führte nicht zu einer Neuorganisation der Gesellschaft entsprechend der wissenschaftlich-technischen Revolution. Erst wenn die Völker sich gegen die Herrschenden wenden, wenn also das Volk als Souverän handelt, wird es zu dieser Übereinstimmung kommen. Angefangen in der westlichen Zivilisation, aber dann übergreifend auf die gesamte Menschheit. Keine Seite im Ost-West-Konflikt stellte die Volkssouveränität praktisch in den Mittelpunkt, sah in ihr den Schlüssel zur gesellschaftlichen Erneuerung.

Aufgabe der demokratischen Opposition wäre es gewesen, gegen dieses Ost-West-Konstrukt Stellung zu beziehen, dieses als eine Fehlentwicklung mit verheerenden Folgen zu bezeichnen. Doch dazu kam es nicht. Die Opposition war selbst Teil des Ost-West-Konflikts. Die Kritik am Westen stand dem Osten zur Seite und die Kritik am Osten diente dem Westen. Eine gegen beide Seiten gerichtete demokratische Kritik, bis auf Ansätze, fehlte.
Der Zusammenbruch des Sozialismus war die entscheidende Voraussetzung für die Erkenntnis des Irrtums der politischen Konstellation. Die ihm zugrunde liegende Zivilisationskrise blieb und  hat sich vertieft und damit ist das Problem der gesellschaftlichen Erneuerung weiterhin offen. Es muss eine Richtungsänderung in die nachzivilisatorische Epoche eingeschlagen werden, nicht durch einen gewaltsamen politischen Umsturz, sondern als langer friedlicher Reformprozess.

 

 

Die USA setzten bisher diesem historischen Wandel den stärksten Widerstand entgegen. Die Abwendung der USA von der bisherigen Hegemonialpolitik, die Abwendung von der Konfrontation zwischen den Großmächten und die Anerkennung des nationalen Interesses als Grundorientierung politischen Verhaltens können als Beginn eines weltweiten Umdenkens gewertet werden. Die Annäherung zwischen den Großmächten liegt nicht allein in Verantwortung der Großmächte. Sie muss von den Völkern gefordert werden. Nicht die Dominanz der einen über die andere, sondern die Kooperation zwischen ihnen führt zur Entlastung und zu mehr Handlungsfreiheit für alle Staaten. Es liegt daher ganz in deutschem Sinne, sich gründlich mit der Agenda von Trump zu befassen und sie aus unserer Sicht zu bereichern. Vor uns liegt eine  große Chance.
Es ist eine falsche Einschätzung, den amerikanischen Präsidenten als Quittung für einen primitiven Anti-Amerikanismus zu bezeichnen. Eine solche Deutung liegt auf dem Niveau des Tapetenwechsels.

 

 

1.     Wolffsohn hat damit der öffentlichen Diskussion einen schlechten Dienst erwiesen, weil er nicht zur geschichtlichen Notwendigkeit vordringt.
Es ist eine große Tragik für Deutschland, dass die herrschende Politik nichts aus der Geschichte gelernt hat  und noch soviel Macht hat, Deutschland und Europa eine widersinnige Politik aufzudrücken. Man darf dieses Festhalten am falschen Weg nicht allein Merkel anlasten. Ohne Unterstützung der Medien, der eigenen Partei und der anderen Bundestagsparteien könnte sie sich nicht über Wasser halten. Sie alle leben in einer Scheinwelt und verfügen  über reale Wirkungsmöglichkeiten. Gleichzeitig ist es falsch, die deutsche Politik nur als deutsche Fehlleistung zu bezeichnen. Die deutsche Politik macht das, wozu sie von den USA erzogen wurde. Nun steht der Vasall wie die Kuh vor dem neuen Tor und versteht die Welt nicht mehr.
Jetzt hat die Stunde der Opposition geschlagen. Sie muß zu dieser neuen Weltlage Stellung nehmen, sie muss sie erklären und für sie Partei ergreifen und nicht etwa darauf warten, dass sie schlechter werden.

 

 

Johannes Hertrampf – 12.06.2017